26.09.16 12:58

Aktueller Stand der geplanten Reform der Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz (Limbach-Kommission)

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/09724


In den Vergangenheit kam es wiederholt zu Kritik an Zusammensetzung und Arbeitsweise der Kommission. Opferverbände fordern seit Jahren Reformen. Diese sollen die Themen Transparenz, Einbeziehung von Vertreter*innen von jüdischen Organisationen und Opferverbänden in die Kommissions-Besetzung, die einseitige Anrufbarkeit der Kommission sowie die Verbindlichkeit der Empfehlungen der Kommission beinhalten. Die Staatsministerin für Kultur und Medien Grütters kündigt nun Reformen für den Herbst an. Die Linksfraktion will wissen, worin diese bestehen. Herunterladen als PDF

Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/09936 vor. Antwort als PDF herunterladen