Frieden schaffen ohne Waffen!


Am 11.07.17, um 19:16 Uhr
Kategorie: Artikel

Die Bundeswehr ist mittlerweile an 17 (!) Auslandseinsätzen beteiligt. Die Rüstungsexporte befinden sich auf einem historischen Höchststand. Aber CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Koalition wollen die Bundeswehr weiter massiv aufstocken. So will das Ministerium bis 2030 rund 130 Milliarden in die Aufrüstung stecken. Das schafft keinen Frieden. Wir brauchen ein Ende der Rüstungsspirale. Krieg ist für DIE LINKE kein Mittel der Politik! Wir wollen die Diplomatie wiederbeleben. 

Fakt ist: Die Welt war seit langem nicht mehr so unsicher wie heute. In Afghanistan und im Irak geht das Blutvergießen weiter. In Syrien und der gesamten Mittelmeerregion sind Millionen von Menschen auf der Flucht vor Bomben, Terror und Hunger. Mit dem Bürgerkrieg in der Ukraine gibt es auch an der Grenze der EU wieder Krieg. Statt für Frieden und Sicherheit zu sorgen, heizen NATO und Bundesregierung die Konfliktherde weiter an.

Das Säbelrasseln zwischen den ehemaligen Blöcken des Kalten Kriegs muss aufhören. Es bedarf eines ernsthaften Dialogs zwischen allen Beteiligten. DIE LINKE will alle im Auslandseinsatz befindlichen Bundeswehrsoldaten zurückholen. Wir wollen das Ende der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland und ernsthafte weltweite Abrüstungsgespräche. Das Geschäft mit dem Tod muss beendet werden. Das heißt: Stopp aller Rüstungsexporte. Überhaupt sollte mit der Produktion von Waffen kein Geld verdient werden. Daher streben wir einen mittelfristigen Abbau aller Rüstungsindustrie an, jedoch nicht ohne die dort Tätigen in zivile Wirtschaftsbereiche zu integrieren.

 Um den Terror nachhaltig zu bekämpfen muss die Terrorfinanzierung konsequent ausgetrocknet und den Menschen weltweit eine Perspektive gegeben werden. Das wären Schritte zum Frieden, statt immer mehr Krieg, Konfrontation und Aufrüstung.

Anstatt immer mehr Minderjährige in die Bundeswehr zu holen und militärische Werbekampagnen kindgerecht zu gestalten, streiten wir für eine konsequente Friedenserziehung.

Wir werden mit solchen Positionen oft als Träumer dargestellt. Das will ich nicht akzeptieren, solange nicht wirklich alle Mittel der zivilen Friedensarbeit ausgeschöpft wurden. Krieg hat jedenfalls noch nie zum Frieden geführt. Wer was anderes behauptet, lügt sich selbst in die Tasche.