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Familiennachzug - Menschenrechte keine Castingshow Koalitionseinigung ist weiterer Schlag gegen humanitäre Flüchtlingspolitik

Mittwoch, 31. Januar 2018

Der Familiennachzug für subsidiär schutzbedürftige Flüchtlinge bleibt bis 31. Juli 2018 ausgesetzt. Anschließend soll der Zuzug auf 1.000 Menschen pro Monat begrenzt werden. Darauf verständigten sich die Unterhändler von Union und SPD während der Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition. Die Sozialdemokraten verabschieden sich damit endgültig von einer humanitären Flüchtlingspoweiter lesen


Leben darf kein Luxus sein!

Montag, 07. August 2017

Potsdam und die Umlandgemeinden sind für viele Menschen ein Anziehungspunkt geworden. Die Region wächst. Was einerseits für die hiesige Attraktivitätspricht, hat allerdings auch seine Schattenseiten. Bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper, die Mieten steigen. Der Ausbau der sozialen Infrastruktur kommt kaum hinterher. Es fehlen Kitas und Schulen, sowie belastbare Verkehrssysteme zwischen deweiter lesen


Frieden schaffen ohne Waffen!

Dienstag, 11. Juli 2017

Die Bundeswehr ist mittlerweile an 17 (!) Auslandseinsätzen beteiligt. Die Rüstungsexporte befinden sich auf einem historischen Höchststand. Aber CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Koalition wollen die Bundeswehr weiter massiv aufstocken. So will das Ministerium bis 2030 rund 130 Milliarden in die Aufrüstung stecken. Das schafft keinen Frieden. Wir brauchen ein Ende der Rüstuweiter lesen

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Kinderarmut - Zeit zu handeln

Dienstag, 11. Juli 2017

In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm. Das ist keine neue oder überraschende Entwicklung. Die Bundesregierungen, egal ob CDU/CSU, SPD, Grüne oder FDP regierten, haben bisher nichts getan, um daran Grundsätzliches zu ändern. Für die Kinder allerdings bedeutet die Untätigkeit der Politik zunehmend eine schlechtere gesundheitliche Versorgung, geringere Bildungs- und Teilhabechancen, nicht selten lweiter lesen


Kinderrechte ins Grundgesetz: Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung aufgeben

Dienstag, 11. Juli 2017

Kinder sind nämlich keine kleinen Erwachsenen. Sie haben besondere Bedürfnisse und Interessenlagen, aus denen sich kinderspezifische Rechte ableiten. Diese werden aber im Gesetzgebungsprozess kaum bis gar nicht berücksichtigt.weiter lesen

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