Pressemitteilungen

Mit doppelten Standards

Mittwoch, 09. August 2017

Ich begrüße es, dass der Oberbürgermeister endlich über eine dauerhafte Nutzung des Rechenzentrums als Kulturstandort nachdenkt. Ich unterstütze dies ausdrücklich. Es ist die kulturelle Vielfalt, die Potsdam so interessant macht und diese müssen wir erhalten und fördern. Sein anderer Vorschlag ist dagegen recht merkwürdig. Als jüngst ein Angebot für die FH unterbreitet wurde – mit konkreten Planweiter lesen


Leben darf kein Luxus sein!

Montag, 07. August 2017

Potsdam und die Umlandgemeinden sind für viele Menschen ein Anziehungspunkt geworden. Die Region wächst. Was einerseits für die hiesige Attraktivitätspricht, hat allerdings auch seine Schattenseiten. Bezahlbarer Wohnraum wird immer knapper, die Mieten steigen. Der Ausbau der sozialen Infrastruktur kommt kaum hinterher. Es fehlen Kitas und Schulen, sowie belastbare Verkehrssysteme zwischen deweiter lesen


Müller will Mindest-Ausbildungsvergütung

Dienstag, 01. August 2017

Eine gesetzliche Mindest-Ausbildungsvergütung fordert der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres. „Azubis brauchen ein Ausbildungsentgelt, das ein eigenständiges Leben ermöglicht“, so Müller. In einigen Branchen gebe es Tarifverträge, die die Höhe der Ausbildungsvergütung regeln, aber nicht in allen. Außerdem sei die Höhe der Vergütung höchst unterschiedlich undweiter lesen


Kinderarmut - Zeit zu handeln

Dienstag, 11. Juli 2017

In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm. Das ist keine neue oder überraschende Entwicklung. Die Bundesregierungen, egal ob CDU/CSU, SPD, Grüne oder FDP regierten, haben bisher nichts getan, um daran Grundsätzliches zu ändern. Für die Kinder allerdings bedeutet die Untätigkeit der Politik zunehmend eine schlechtere gesundheitliche Versorgung, geringere Bildungs- und Teilhabechancen, nicht selten lweiter lesen


Frieden schaffen ohne Waffen!

Dienstag, 11. Juli 2017

Die Bundeswehr ist mittlerweile an 17 (!) Auslandseinsätzen beteiligt. Die Rüstungsexporte befinden sich auf einem historischen Höchststand. Aber CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Koalition wollen die Bundeswehr weiter massiv aufstocken. So will das Ministerium bis 2030 rund 130 Milliarden in die Aufrüstung stecken. Das schafft keinen Frieden. Wir brauchen ein Ende der Rüstuweiter lesen

Kategorie: Artikel

Kinderrechte ins Grundgesetz: Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung aufgeben

Dienstag, 11. Juli 2017

Kinder sind nämlich keine kleinen Erwachsenen. Sie haben besondere Bedürfnisse und Interessenlagen, aus denen sich kinderspezifische Rechte ableiten. Diese werden aber im Gesetzgebungsprozess kaum bis gar nicht berücksichtigt.weiter lesen

Kategorie: Artikel

Alternativen für den Pendlerverkehr schaffen

Montag, 26. Juni 2017

Ich fordere ein Umdenken in der Stadt – weg von einer einseitig autogerechten Stadt. Verbesserung der Lebensqualität der Menschen gehe nur mit der Verringerung von Verkehrsbelastung, der Verkürzung von Wegezeiten und der Optimierung von Verkehrsbeziehungen einher.weiter lesen

Kategorie: Presse

Intransparenz statt Verbesserung in der Kinder- und Jugendhilfe

Donnerstag, 18. Mai 2017

Nach einem völlig intransparenten Verfahren liegt nun der lang angekündigte Entwurf zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe vor. Dass das Gesetz erst um Mitternacht im Bundestag verhandelt wird, spricht Bände: schon im Vorfeld waren Kernstücke wie die Absenkung der Standards für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von der Fachwelt zerrissen worden. DIE LINKE lehnt den vorliegenden Entwurf ab.weiter lesen

Kategorie: Im Bundestag

Massiver Kitaplatzmangel ist Folge von Investitionsrückgang und Personalmangel

Mittwoch, 17. Mai 2017

Der Kitaplatzmangel in dieser Größenordnung ist der Fachwelt und Politik seit langem bekannt. In der Bundesrepublik ohne die Stadtstaaten haben sich die Investitionen in den gesamten Kitabereich zwischen 2013 und 2015 von 2,21 Milliarden auf 1,15 Milliarden Euro nahezu halbiertweiter lesen


Gleiche Chancen für alle Kinder

Donnerstag, 27. April 2017

Armut wirkt sich auf die Jüngsten der Gesellschaft verheerend aus: auf ihre Gesundheit, ihren Bildungserfolg und auf ihren weiteren Lebensweg. Damit kein Kind mehr Armut aufwachen muss und alle die gleichen Chancen haben, bedarf es einem Mix aus finanzieller Unterstützung für die Familien und einen Ausbau infrastruktureller Leistungen für Kinder und Jugendliche.weiter lesen


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