Pressemitteilungen

Bundesregierung ignoriert Rechte von Kindern

Donnerstag, 15. Februar 2018

Etwa jedes fünfte Kind in Deutschland erlebt sich oder seine Familie als arm. Kinder können die aus Armut resultierende Ausgrenzung deutlich spüren. Das beginnt bei Ausgrenzungserfahrungen in der Schule und geht damit weiter, dass häufig kein Geld für Freizeitaktivitäten oder einen Urlaub da ist.weiter lesen


Familiennachzug - Menschenrechte keine Castingshow Koalitionseinigung ist weiterer Schlag gegen humanitäre Flüchtlingspolitik

Mittwoch, 31. Januar 2018

Der Familiennachzug für subsidiär schutzbedürftige Flüchtlinge bleibt bis 31. Juli 2018 ausgesetzt. Anschließend soll der Zuzug auf 1.000 Menschen pro Monat begrenzt werden. Darauf verständigten sich die Unterhändler von Union und SPD während der Verhandlungen über eine Neuauflage der Großen Koalition. Die Sozialdemokraten verabschieden sich damit endgültig von einer humanitären Flüchtlingspoweiter lesen


Keine entwürdigenden Zwangsuntersuchungen von jungen Geflüchteten

Freitag, 19. Januar 2018

Wir brauchen den Familiennachzug gerade für diese Gruppe, weil er Integration erleichtert, weil wir damit viele aus der Kinder- und Jugendhilfe herausbekommen und weil diesen Jugendlichen nichts Besseres passieren kann. Was wir nicht brauchen, sind verstümperte Anträge der AfD-Fraktion, die nur Stimmung gegen Geflüchtete machen will.weiter lesen


SPD und CDU/CSU stehen für ein ungerechtes 'Weiter so'

Freitag, 12. Januar 2018

Die Sondierungsergebnisse sind ernüchternd. Die SPD hat die gute Ausgangslage nach der Jamaika-Blamage in den Verhandlungen weitgehend versemmelt. Die wenigen guten Projekte sind völlig zerstückelt und unterambitioniert. Beispiel: Kinderarmut wird als Problem zwar benannt. Die vorgesehenen Maßnahmen sind jedoch halbherzig bis ungeeignet. Die Reichen werden entgegen des SPD- Programms weiterhin gesweiter lesen


Hoffnung auf eine demokratische und soziale Wende im Iran?

Mittwoch, 03. Januar 2018

Zu den Aussagen des AfD-MdB René Springer auf Twitter ("Stabiles Mullah-Regime statt Bürgerkrieg im Iran") äußert sich der LINKE-MdB Norbert Müller wie folgt: Das Mullah-Regime unterdrückt die Menschen im Iran seit der Revolution von 1979. Seitdem wurden Hunderttausende weg gesperrt, gefoltert oder ermordet. Die Verfolgung traf insbesondere SozialistInnen und KommunistInnen. Aweiter lesen


Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss gewährleistet sein

Donnerstag, 23. November 2017

Unhaltbare Zustände, aber seit Jahren leider Normalität. Leider wurde das Angebot einer sportbetonten Kita des Landessportbundes im Minsk abgelehnt, diese Plätze fehlen. Es gibt den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, d.h. die wohnortnahe Versorgung mit Betreuungsangeboten, muss in der ständig weiter lesen


UN- Kindertag - Kinderrechte endlich auch ins Grundgesetz

Sonntag, 19. November 2017

„Die Rechte von Kindern müssen endlich im Grundgesetz verankert werden“, kommentiert Norbert Müller, Kinder- und Jugendpolitiker der LINKEN im Bundestag, zum Jahrestag der Verabschiedung der UN- Kinderrechtskonvention. Müller weiter: „Die besonderen Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen, aus denen sich kinderspezifische Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung ableiten, finweiter lesen


Kampf gegen Kinderarmut muss oberste Priorität werden

Montag, 13. November 2017

Die Linksfraktion hat daher bereits in der vergangenen Wahlperiode umfangreiche Vorschläge gemacht. Wir wollen Kinderarmut im Rahmen eines Aktionsplanes bekämpfen. weiter lesen


Rücksicht! Schule hat begonnen

Sonntag, 03. September 2017

Nach den Sommerferien geht es wieder los: Die Schule beginnt. Ab Montag werden viele Erstklässler erstmals auf ihrem neuen Schulweg im Straßenverkehr unterwegs sein – ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem Schulbus oder im Auto. Weil Schulanfänger auch Verkehrsanfänger sind, weil sie aufgrund ihres Alters und Entwicklungsstandes im Straßenverkehr zu den schwachen Verkehrsteilnehmern gehören bedarf es einweiter lesen


Friedensproteste gegen Truppenübungsplatz in der Döberitzer Heide

Freitag, 01. September 2017

Anlässlich des heutigen Weltfriedenstags veranstaltet DIE LINKE ab 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Platz der Einheit. Neben der Erinnerung an den Überfall auf Polen heute vor 78 Jahren und der Mahnung zu Frieden weltweit, steht dabei auch der Truppenübungsplatz in der Döberitzer Heide im Fokus. Gemeinsam mit Bundestagskandidat Norbert Müller werden Teilnehmer_innen der Kundgebung ein Banneweiter lesen


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