Pressemitteilungen

Betreuungsgeldmilliarde sinnvoll nutzen: Für den Ausbau von Kita und der Kitaqualität

11.09.2015

(121. Bundestags-Sitzung vom 10.09.2015 TOP 1 Epl 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Bundesministerin Schwesig! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen! Frau Schwesig, Sie wissen, im familienpolitischen Bereich hätten Sie eine große Einigkeit in diesem Haus, weil vieler Ihreweiter lesen


Umfrage: Was hilft den Familien?

11.09.2015

Wie beurteilen Sie das Ende des Betreuungsgeldes? Karlsruhe hat weise geurteilt. Das Betreuungsgeld dient eben nicht der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet, es behindert sie sogar. Zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse müssen Kitaplätze geschaffen, Betreuungszeiten ausgebaut und die Kitaqualität verbessert werden. Das Betreuungweiter lesen


Presseerklärung zum Bund-Länder Fonds zur Entsorgung alliierter Rüstungsaltlasten

03.07.2015

Ich begrüße, dass die Bundesregierung aufgrund des Drucks der Bundesländer und der Linksfraktion im Deutschen Bundestag endlich Verantwortung für die Entsorgung alliierter Rüstungsaltlasten übernehmen will. Dass die Bundesrepublik seit über 70 Jahren die in extrem unterschiedlichem Ausmaß betroffenen Kommunen und Länder mit dem Problem alliierter weiter lesen


Umfassende Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch

03.07.2015

Rede zum TOP 9 Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen! Die Koalition hat sich seit der ersten Lesung des Antrages auf Sicherstellung der Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch leider nicht bewegt. Die berechtigten Forderungen und Kritiken aus den Verbäweiter lesen


Kitaausbau und - Qualitätsverbesserung nicht länger mehr auf dem Rücken der Länder und Kommunen

25.05.2015

Rede zum Bericht der Bundesregierung über den Ausbau der Kindertagesbetreuung. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und insbesondere möchte ich jetzt die noch zu Zehntausenden streikenden Kita-Erzieherinnen und Kita-Erzieher grüßen, die für eine Aufwertung ihrer Berufe - Sozialarbeiterinnen, Sozialarbeiter, Kita-Erzieherinnen, Kita-Eweiter lesen


Den Bund endlich in die Pflicht nehmen

21.05.2015

Rede zum Rüstungsaltlastenfinanzierungsgesetz im Deutschen Bundestag, am 21.05.2015 Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Krieg verursacht unermessliches Leid – und eine ganze Menge gefährlichen Müll. Seit dem 9. Mai 1945 stellt sich in Deutschland folgende Frage: Was soll mit den ganzweiter lesen


Presseerklärung: "Zivilcourage vereint!"

01.04.2015

Unter dem Slogan "Zivilcourage vereint!" wird eine alte Tradition neu benannt und unter diesem Motto fortgeführt: Antifaschismus europaweit praktizieren, etablieren und honorieren. Unser alljährliches Engagement, über einen antifaschistischen Wettbewerb und eine anschließende Bildungsreise junge Leute zum kunstvollen und intelligenten Widerstand gegen neofaschistische, rassistweiter lesen


Presseerklärung: Schwesig ohne Konzept beim Kitaausbau

06.03.2015

"Auf Manuela Schwesig warten im Bereich Kitaausbau drei große Baustellen, an denen dringend gearbeitet werden muss. Aber die Bauarbeiten ruhen", kommentiert Norbert Müller den heute im Bundeskabinett beratenen Zwischenbericht der Bundesregierung zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (KiFög). Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: "Esweiter lesen


Presseerklärung: Ein wichtiges Zeichen der Landesregierung gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche

25.02.2015

Zur Entscheidung des Kabinetts über die Berufung der Ministerin Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst in das Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche Potsdam erklärt der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller: Ein wichtiges Zeichen der Landesregierung gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche "Nach dem mit insgesamt 14.285 gültigen Unterschriften erfolgreichen Bürgerbegehreweiter lesen


Presseerklärung: Qualität der Kindertagesstätten muss verbessert werden

21.02.2015

Die bundesweite Verbesserung der Betreuungsquote unter 3-jähriger Kinder kann nur ein erster wichtiger Schritt sein, um Kinder früh zu fördern und die Vereinbarkeit von Familien- und Arbeitsleben zu stärken, sagt Norbert Müller mit Blick auf die entsprechende Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes. Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE Lweiter lesen