Kinder, Kitas und Eltern stärken

Wenn Schulen, Kitas und der komplette Freizeitbereich ganz oder teilweise geschlossen sind, dann bedeutet das für Kinder und Jugendliche eben nicht nur ein bisschen weniger Lebensqualität. Es bedeutet für sie eine massive Einschränkung ihrer Rechte auf Bildung, auf freie Entwicklung und auf Schutz. Gerade Kitas sind eben viel mehr als „Verwahranstalten“. Sie sind für die frühkindliche Entwicklung besonders wichtig. Hier können die Jüngsten gezielt entsprechend Ihrer Bedarfe in einem angemessenen Umfeld gefördert werden und auch Hinweise auf Vernachlässigung oder Gewalt in der Familie wird hier nachgegangen. Deswegen müssen Schließungen und Beschränkungen der Kindertagesbetreuung mit besonderer Sensibilität vorgenommen werden.

Die Corona-Krise verdeutlicht die seit langem bestehenden Defizite im Bereich der frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung. Es mangelt an Kitaplätzen, an ausreichend Personal und an bundesweit einheitlichen Qualitätsstandards. Der Bund hat sich hier über Jahre einen schlanken Fuß gemacht, und die Verantwortung auf Länder, Kommunen und Eltern abgeschoben. Corona zeigt: Wir brauchen eine Qualitätsoffensive für die frühkindliche Bildung. Der Bund muss endlich einheitliche Qualitätsstandards festlegen und diese auch mitfinanzieren.

Wie notwendig ein bundesweit einheitliches Vorgehen ist, zeigt auch der Flickenteppich vor dem Kinder und Eltern derzeit stehen: In einigen Bundesländern sind die Kitas weiterhin bzw. schon wieder offen, die Eltern werden aber gebeten ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. In anderen gibt es nur eine Notbetreuung. Wer diese in Anspruch nehmen darf, das ist von Bundesland zu Bundesland wiederum anders geregelt. In Berlin wurden im Januar 2021 beispielsweise rund 30 Prozent der Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Ob und unter welchen Umständen die Kitagebühren übernommen werden, ist ebenfalls überall verschieden.

Es müssen nun endlich jene Maßnahmen getroffen werden, die über den Sommer verschlafen wurden.

Konkret leiten sich aus den deutlich gewordenen Defiziten für die Fraktion DIE LINKE folgende Forderungen ab:

• Klarer und verständlicher Stufenplan: Um Sicherheit und Planbarkeit zu schaffen, sollten sich Länder und Bundesregierung auf einen Stufenplan einigen, der klar ausweist, ab welchen Werten in einer Region die Kitas eingeschränkt und gegebenenfalls wieder geöffnet werden können. Das pausenlose Hin und Her muss beendet werden.
• Kita-Erzieher*innen schützen: Das Personal in den Bildungs- und Gemeinschaftsunterkünften muss in der Impfpriorität vorgezogen werden. Es braucht regelmäßige und verpflichtete Tests, sowohl für die Belegschaften als auch für die Kinder. Schutzausrüstung muss den Kitas zur Verfügung gestellt werden.
• Familien entlasten: Bund und Länder sollten für die Dauer der Lockdownmaßnahmen die Übernahme der Kitagebühren garantieren. Das hilft den durch Homeoffice, Homeschooling und Heimbetreuung belasteten Familien zumindest finanziell.
• Corona-Sonderurlaub: Für Eltern muss die Möglichkeit geschaffen werden zur Kinderbetreuung während der pandemiebedingten Schließung bzw. des eingeschränkten Betriebs von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, der Aussetzung der Präsenzpflicht in der Schule bzw. des eingeschränkten Zugangs, bezahlten Urlaub zu nehmen und damit die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen stärker in die Pflicht zu nehmen.
• Pandemiegerechten Umbau weiter vorantreiben: Bisher ist unklar, wann es einen Impfstoff gibt, der auch für Kinder zugelassen ist. Bis dahin müssen Kitas pandemiegerecht um- und ausgebaut werden. Die bisherigen Programm reichen hierfür nicht aus.
• Kitaqualität langfristig steigern: Wir müssen bundesweit einheitliche Mindestqualitätsstandards für die Kindertagesbetreuung auch in der Kindertagespflege definieren und sicherstellen, dass eine bereits bestehende höhere Qualität nicht abgesenkt werden.