Rechenzentrum als Denkmal schützen
Gemeinsam mit Stefan Wollenberg habe ich den Landeskonservator gebeten, das Rechenzentrum auf der Denkmalliste des Landes Brandenburg einzutragen. Das ganze Schreiben finden Sie nachfolgend. Sehr geehrter Prof. Dr. Drachenberg, sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantragen wir die Eintragung des früheren Rechenzentrums in der Potsdamer Innenstadt in die Denkmalliste des Landes Brandenburgs. Begründung Nach § 2 Abs. 1 des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzgesetzes (BbgDSchG) sind Denkmale Sachen, Mehrheiten von...
CONTINUE READINGFür einen Wahlkampf auf Augenhöhe!
Ja, das Buch von Annalena Baerbock wurde unsauber erarbeitet. Doch niemand sollte ernsthaft glauben, beim Sturm der Entrüstung, welcher gerade durch die Feuilletons weht, ginge es ernsthaft um Urheberrechte. Im Übrigen geht es auch nicht um den Inhalt! Was wir derzeit beobachten, ist das verzweifelte Aufbäumen des deutschen Konservativismus gegen die neue grüne Elite. Und weil es auf der Sachebene nur noch wenig gibt, was eine inhaltsleere Union und angepasste...
CONTINUE READINGVeränderung beginnt in Opposition
Wie wären die vergangenen vier Jahre wohl ohne eine starke LINKE im Bundestag verlaufen? Hin und wieder werde ich gefragt: „Aber was macht Ihr denn ganz konkret da im Parlament?“. Denn während das Handeln und Nichthandeln der Regierenden tagtäglich Bestandteil der Berichterstattung ist, liegt unser Tun oft im Verborgenen. Wir recherchieren, analysieren, kritisieren und skandalisieren gegebenenfalls was das Zeug hält und dennoch, wenn es am Ende in einer klassischen Nachricht...
CONTINUE READINGSelbstbestimmung statt Bevormundung: Das TSG muss weg!
Das Transsexuellengesetz (kurz TSG) muss weg. Darin sind sich die demokratischen Oppositionsfraktion FDP, Grüne und LINKE einig. Das TSG regelt seit 1981 wie der Staat mit Menschen umgeht, die ein anderes Geschlecht haben, als das ihnen bei ihrer Geburt zugewiesene. Nun ist es leider so, dass das die Regelungen des TSG weniger auf die Unterstützung dieser Menschen setzen, sondern sie penetranten Gutachten und Gerichtsverfahren aussetzen. Transsexualität wird als Krankheit begriffen....
CONTINUE READINGJetzt erst recht: Mietendeckel bundesweit!
Die Mieten sind in den vergangenen Jahren nicht nur in Berlin explodiert. Der Mietenanstieg betrifft den gesamten Berliner Speckgürtel und reicht mittlerweile auch darüber hinaus. Egal ob Oranienburg, Bernau, Ludwigsfelde, Teltow oder Potsdam. Allen Städten gemein ist ein in den 90er Jahren nicht vermutetes Wachstum. Diese Trendumkehr war mehr als willkommen, stellt die betroffenen Gemeinden und Städte jedoch vor immer größere Herausforderungen. So gehört Potsdam mittlerweile zu den teuersten Wohnregionen...
CONTINUE READINGLINKE unterstützt Potsdamer Kleingärten
Anlässlich der erneuten Verunsicherung Potsdamer Kleingärtner in der Sparte an der Katharinenholzstraße erklärt Norbert Müller (DIE LINKE): „Potsdamer Kleingärten brauchen einen wirksamen Schutz vor den Interessen von Spekulanten. Die Kleingartenanlage Katharinenholzstraße muss durch einen kommunalen Bebauungsplan mit Veränderungssperre geschützt werden. Noch ist es nicht zu spät, ein Desaster wie bei der Kleingartenanlage am Angergrund zu verhindern. Doch dafür braucht es entschlossenes Handeln der Stadt.“, zeigt sich Müller optimistisch. Bereits vor...
CONTINUE READINGZu Besuch in Waldsieversdorf
Im Sommer 2003 war ich Gründungsmitglied des Freundeskreis John Heartfield in Waldsieversdorf. Der kommunistische Künstler Heartfield hatte dort seit 1957 sein Sommerhaus. Nach seinem Tode geriet er in Waldsieversdorf in Vergessenheit, in den 90er Jahren verfiel das Haus. Vor 15 Jahren habe ich dort die Birken aus dem Dach gezogen. Der Verein hat es geschafft, das Haus zu retten und zu sanieren. Heute sind dort tolle Ausstellungen; ein Ort, der...
CONTINUE READINGNach Mietendeckelurteil: Demo in Potsdam
Beim Mietendeckel geht es um eine knallharte Klassenauseinandersetzung. Deswegen ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zwar bedauerlich, aber auch nicht überraschend. Jetzt müssen wir für einen bundesweiten Mietendeckel kämpfen. Das Statement von Isabelle Vandre und mir gestern am Rande der Spontandemo vor dem Potsdamer Rathaus nach Bekanntwerden der Entscheidung.
CONTINUE READINGBundesregierung verstümmelt Kinderrechte
Eigentlich sollte es ein Grund zum Feiern sein: Nach jahrelangem Ringen legt die Bundesregierung nun endlich einen Vorschlag zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz auf den Tisch. Aber: Der Entwurf hält nicht, was er verspricht. Er stärkt die Kinderrechte nicht, sondern verstümmelt sie.
CONTINUE READINGKinder in den Mittelpunkt
Ich dokumentiere hier ein Plädoyer zur Neuausrichtung der Kinder- und Jugendpolitik nach der Corona-Krise, welches ich zusammen mit Isablle Vandre (MdL), kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, verfasst habe. Die Erstveröffentlichung erfolgte online am 14.04.2021 bei nd-online.de und in der Druckfassung am 15.04.2021 in nd. Der Tag. Selten ging es in den vergangenen Monaten in politischen Diskussionen um die Situation von Kindern und Jugendlichen. Von...
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